Category: Gesetz

Aktualisierung Information und Medien in Krisen und

Aktualisierung Information und Medien in Krisen und Kriegszeiten mit Ideen für ein Informations-Sicherheits-Gesetz (InfSG).

Nochmal zur Erinnerung an alle halbgebildeten FDGO-Ultras:

Nochmal zur Erinnerung an alle halbgebildeten FDGO-Ultras: RECHTSstaat heißt dass der Staat sich an Recht und Gesetz halten muss, nicht dass er machen kann was er will, um eure Vorstellung von Law & Order durchzusetzen.

China hat das umstrittene Gesetz zum Schutz der nationalen

China hat das umstrittene Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong verabschiedet. Das melden übereinstimmend mehrere Hongkonger Medien. Einige Pro-Demokratie-Aktivisten zogen unmittelbare Konsequenzen.

Mit ist leider gar nichts gut. Beatmet werden zu müssen,

Mit ist leider gar nichts gut. Beatmet werden zu müssen, kann in der jeden treffen. Wollt ihr ins Heim? Nach dem Krankenhaus? Nein? Dann protestiert gegen dieses Gesetz!

Bei der sind immer die anderen Schuld. Da vergisst

Bei der sind immer die anderen Schuld. Da vergisst man schon mal seine eigene Verantwortung, zum Beispiel, die von Frau Lambrecht im für ein Gesetz, das nie gut gemeint und schon gar nicht gut gemacht war.

Natürlich können die Beiträge zu den KV nicht ins

Natürlich können die Beiträge zu den KV nicht ins Unermessliche steigen – Für eine gute u angemessene Bezahlung der Menschen müsste eben mal bei den Milliardendividenden der unersättlichen Pharmaindustrie u der KH-Konzerne angesetzt werden – Vernünftige Umverteilung per Gesetz!

“Wir haben jahrelang die autogerechte Stadt gebaut.

“Wir haben jahrelang die autogerechte Stadt gebaut. Das war falsch”, so Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer , zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Das Gesetz regelt etwa, wie viel Geld die Kommunen für den Ausbau des ÖPNV bekommen.